1 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 3 Ö: Nachfolgeregelung in den Ausschüssen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Uwe Oeynhausen auf Vorschlag der CDU

Vorlage:  0582/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die bisher in den nachfolgend genannten Ausschüssen durch das ausgeschiedene Ratsmitglied Uwe Oeynhausen besetzten Ausschusssitze sowie die Vorsitze im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing sowie im Rechnungsprüfungsausschuss werden auf Vorschlag der CDU gem. § 50 Abs. 3 GO NRW wie folgt neu besetzt:

 

 

Ausschuss

Art der Mitgliedschaft

Besetzung

1

Ausschuss f. Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Vorsitz

Wellsow, Viola

 

 

Ordentliches Mitglied

Koppi, Wolfgang

 

 

Zusätzlicher Listenvertreter

Lücking, Christoph

2

Bauausschuss

Ordentliches Mitglied

Simon, Dirk

 

 

Zusätzlicher Listenvertreter

Lücking, Christoph

3

Betriebsausschuss

Stellvertretendes Mitglied

Lücking, Christoph

4

Haupt- und Finanzausschuss

Stellvertretendes Mitglied

Lücking, Christoph

5

Rechnungsprüfungsausschuss

Vorsitz

Spiegel, Linnea

 

 

Stellvertretendes Mitglied

Lücking, Christoph

6

Wahlausschuss

Stellvertretendes Mitglied

Lücking, Christoph

7

Wahlprüfungsausschuss

Stellvertretendes Mitglied

Lücking, Christoph

 

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Werneke, Behördenleitung
Erledigt: 10.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Erledigung lt. Beschluss

2 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 4 Ö: 2. Änderung der Hauptsatzung
hier: Entschädigung Ausschussvorsitzende

Vorlage:  0602/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder einstimmig den entsprechenden Entwurf der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel vom 27.11.2020 –2. Änderung- als Satzung.

 

Die 2. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Brakel wird Bestandteil der Niederschrift des Rates und ist als Anlage 3 beigefügt.

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Oesselke, Organisation
Erledigt: 09.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Erledigung lt. Beschluss

Realisierung: Bekanntmachung der Hauptsatzungsänderung am 30.01.23 erfolgt.

3 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 7 Ö: Ausbau der Bahnhofstraße in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung

Vorlage:  0592/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig wie folgt:

 

Der Rat der Stadt Brakel stimmt der vorgestellten Planung zu und schlägt vor, am 14.02.2023 eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

 

Der Rat bestimmt aus jeder Fraktion ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung:

 

CDU                             Simon, Dirk                                                 Eggers, Patrick

 

 

SPD                              Robrecht, Jutta                                          Holtemeyer, Achim

 

 

B90/Grüne               Knobloch, Peter                        Hogrebe-Oehschläger, Ulrike

 

 

UWG/CWG              Klages, Michael                                         Bargholt, Detlef

 

Liste Zukunft           Stieren-Knoke, Bernd                             Heilemann, Stefan

 

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung
Erledigt: 22.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Erledigung lt. Beschluss

4 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 8 Ö: Vergabe Heimatpreis der Stadt Brakel 2023

Vorlage:  0596/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig die erneute Vergabe eines Heimatpreises im Jahr 2023 unter der Voraussetzung, dass das Preisgeld zu 100% als Fördersumme durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW zur Verfügung gestellt wird.

Für die Zusammensetzung der Jury zur Vergabe des Heimatpreises der Stadt Brakel wird Herr Paul Kramer als Vertreter für die Kernstadt sowie Herr Frederik Köhler als Vertreter und sachkundiger Bürger für die Dörfer und der Stadtheimatpfleger Herr Alfons Jochmaring in die Jury berufen.

 

 

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Brassel, Bürgerservice
Erledigt: 09.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Erledigung lt. Beschluss

Realisierung: Antragstellung für die Fördermittel von 5.000,00 € für 2023 beim MHKBD NRW am 9.02.2023 erfolgt.
Der Antrag wird jedoch erst nach Veröffentlichung der neuen Förderrichtlinie bewilligt werden. Für die Teilnahme am Heimat-Preis für die kommende Förderperiode 2023-2027 ist zumindest ein neuer Vorratsbeschluss des Rates notwendig.
Der Ratsbeschluss zur Teilnahme am Heimatpreis der kommenden Förderperiode kann für den gesamten Zeitraum 2024 - 2027 erfolgen.

5 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 10.1 Ö: Bahnhofstoiletten

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Loermann, Bürgerservice
Erledigt: 09.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: zdA

6 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 10.4 Ö: Bolzplatz Gesamtschule

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung

Aufgabe: zur Bearbeitung

7 Sitzung 24.01.2023 Rat

TOP 10.6 Ö: Ehem. Molkerei Gehrden

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung
Erledigt: 10.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: zdA

8 Sitzung 09.03.2023 Rat

TOP 8.2 Ö: Probealarm, Sirene in Riesel

Umsetzung: Termin: 14.04.2023 an: Heinemann, Bürgerservice
Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Überprüfung

Realisierung: In der KW 11/2023 wurden die Sirenen im Rahmen der Wartung durch die Fachfirma Helin geprüft. Hier wurden keinen Fehler an der Sirene festegestellt.

9 Sitzung 09.03.2023 Rat

TOP 8.4 Ö: Winterdienst für Aussiedlerhöfe

Umsetzung: Termin: 14.04.2023 an: Sentler, Bauverwaltung
Erledigt: 02.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Vorlage der Antwort bei Hr. Temme

10 Sitzung 09.03.2023 Rat

TOP 5 Ö: Nominierung für den Westfalen Weser-Kulturpreis 2023

Vorlage:  0619/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig, den Heimat- u. Museumsverein Brakel e.V: Ausstellungskooperation mit dem United Holocaust Memorial Museum, Washington; Hybride Online-Eröffnung der Wechselausstellung ‚Einige waren Nachbarn‘ im Livestream für den Westfalen Weser-Kulturpreis 23 zu nominieren.

 

Es wird ferner beschlossen, dass Herr Dirk Brassel als Fürsprecher die Patenschaft im Rahmen des Westfalen Weser-Kulturpreises 23 übernimmt.

 

 

Umsetzung: Termin: 14.04.2023 an: Brassel, Bürgerservice
Erledigt: 03.04.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Erledigung

Realisierung: Meldung an Wesfalen Weser am 20.03.2023 erfolgt.

11 Sitzung 27.04.2023 Rat

TOP 1 Ö: Flüchtlings-/Unterbringungssituation

Vorlage:  0658/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die angespannte Unterbringungssituation bei den zugewiesenen Flüchtlingen und Asylbewerbern wird zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der vom Land Nordrhein-Westfalen der Stadt Brakel zur Verfügung gestellten Finanzmittel wird die Verwaltung beauftragt die Unterbringungsmöglichkeiten für die zugewiesenen Personen sicherzustellen.

 

Der Rat beschließt einstimmig mit 4 Enthaltungen, entsprechend der Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses hinsichtlich der Standortwahl die Variante 4 (Heinrich-Kluge-Weg) der Anlage 1 und der Bauart die Variante 3 (kleinteilige Containeranlage) der Anlage 2. 

 

 

Umsetzung: Termin: 21.06.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung des Beschlusses

12 Sitzung 27.04.2023 Rat

TOP 2 Ö: Austausch Zentralheizung Feuerwehr Siddessen
Hier: Heizungsvarianten und Aufhebung des Sperrvermerkes

Vorlage:  0640/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig, den Sperrvermerk für das Budget des Feuerwehrhauses Siddessen im Haushalt 2023 aufzuheben.

 

Weiter beschließt der Rat der Stadt Brakel mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen, die Zentralheizung durch einen Gas-Brennwertkessel (Variante 4 des Ing.-Büro Becker und Henze) zu erneuern bzw. auszutauschen.

 

 

Umsetzung: Termin: 21.06.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung
Erledigt: 07.06.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung des Beschlusses

13 Sitzung 27.04.2023 Rat

TOP 5 Ö: Sanierung des Hallenbades; hier: Übersicht der möglichen Sanierungsvarianten unter Berücksichtigung der Baukosten, eines Bauablaufplans sowie mit Rückblick auf vergangene Investitionen seit 2010

Vorlage:  0654/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig den Sperrvermerk für den Haushaltsansatz 424-23-001 in Höhe von 500.000,00 € aufzuheben, um erste Arbeiten zur Aufrechterhaltung des Bäderbetriebes in der Sommerpause 2023 umzusetzen.

 

Weiterhin beschließt der Rat der Stadt Brakel einstimmig, dass die Verwaltung entsprechende Fördergelder zur Umsetzung der Variante 4 bei Veröffentlichung des Bundesförderprogramms ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘‘ beantragt.

 

 

Umsetzung: Termin: 21.06.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 14.06.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung u. Vorlage des Fördergeldantrages bei Hr. Temme

14 Sitzung 20.06.2023 Rat

TOP 1 Ö: Objektplanung Feuerwehrgerätehaus Hegge

Vorlage:  0689/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig wie folgt:

 

Die schlüsselfertige Ausführung mit allen dazugehörigen Planungen des Feuerwehrgerätehauses Hegge soll im Generalübernehmer-verfahren durchgeführt und ein entsprechender Vertrag geschlossen werden. Dieses soll durch einen Fachanwalt für EU Vergaberecht begleitet werden.

Zusätzlich soll unverzüglich die Beauftragung des Bodengutachtens für das zu erwerbende Grundstück, wie auch die Höhenaufnahme durch ein Vermessungsbüro in Auftrag gegeben werden, da diese Unterlagen zwingend für das GÜ Verfahren benötigt werden.

 

Umsetzung: Termin: 03.08.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

15 Sitzung 20.06.2023 Rat

TOP 2 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 2. Änderung "Stienekenbohm" im Stadtbezirk Brakel-Hembsen
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Vorlage:  0684/2020-2025

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung: Termin: 03.08.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

16 Sitzung 20.06.2023 Rat

TOP 4 Ö: Beitrittserklärung zum Netzwerk Stadtentwicklung (NStE)

Vorlage:  0691/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig, dem neuen Netzwerk Stadtentwicklung NRW zum 01.01.2024 beizutreten.

 

Umsetzung: Termin: 03.08.2023 an: Potthast, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Erledigung

17 Sitzung 20.06.2023 Rat

TOP 6.3 Ö: Lärmschutz B 252

Umsetzung: Termin: 03.08.2023 an: Wagemann, Bürgerservice
Erledigt: 20.07.2023 Ergebnis: Nicht erledigt

Aufgabe: mit der Bitte um entsprechende Kontaktaufnahme beim Bezirksdienst

Realisierung: Kontaktaufnahme mit Andreas Menke vom Bezirksdienst Brakel. Er hat das Anliegen an das Verkehrskomissariat zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Es soll zunächst eine Geschwindigkeitsüberprüfung stattfinden.

Kreis Höxter als Straßenverkehrsbehörde und Straßen.NRW als Baulastträger sind im weiteren Verlauf hinzuzuziehen.

Eine zufällig gewählte Auswertung der in Siddessen installierten Verkehrsdisplays hat ergeben, dass beispielsweise für den Monat Juni 2023

aus Fahrtrichtung Warburg kommend, 85% der gemessenen Fahrzeuge eine Geschwindigkeit von 57 km/h nicht überschritten haben und dass die maximale Einfahrgeschwindigkeit zwischen 70 und 95 km/h lag.

aus Fahrtrichtung Brakel kommend, 85% der gemessenen Fahrzeuge eine Geschwindigkeit von 53 km/h nicht überschritten haben und dass die maximale Einfahrgeschwindigkeit zwischen 66 und 78 km/h lag.

18 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 8.2 Ö: Antrag der Fraktion Liste Zukunft: "Bebauungsplan im Bereich der Warburger Str. 38"

Vorlage:  0747/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig, hinsichtlich des Antrages der Fraktion Liste Zukunft zum Bebauungsplan im Bereich der Warburger Straße 38 eine Sondersitzung des Bauausschusses einzuberufen.

 

Nachtrag zum Protokoll: Sollte in der Sitzung des Bauausschusses eine Satzungsänderung beschlossen werden, habe hierüber abschließend der Rat der Stadt Brakel zu entscheiden.

Insofern findet im Anschluss an die Sondersitzung des Bauausschusses auch eine Sondersitzung des Rates statt.

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Kleinschmidt, Behördenleitung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

19 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 9 Ö: Beratung über den Sperrvermerk und die überplanmäßigen Aufwendungen zur Alten Molkerei Gehrden

Vorlage:  0749/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen eine Neuaufnahme der Maßnahme in den kommenden Haushaltsplan 2024, um dann erneut darüber beraten zu können. Weiter wird die Verwaltung beauftragt, sich nach Fördermöglichkeiten zum Abriss des Gebäudes zu erkundigen. 

 

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Schlenhardt, Finanzen
Erledigt: 15.01.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

20 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 10.1 Ö: Kreisentwicklungskonzept (KEK)

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Kleinschmidt, Behördenleitung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Anmeldung ist erfolgt.

21 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 11.1 Ö: Feuerwehrgerätehaus Frohnhausen

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

22 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 11.3 Ö: Sammelstelle Laub

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Sentler, Bauverwaltung
Erledigt: 28.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: mit der Bitte um Prüfung und Vorschlag - Ergebnisse sind I und II vorzulegen

23 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 11.4 Ö: Leerstand Ennebudiek

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Herr Bohnenberg und Herr Dr. Heuter vom LWL wurden tätig und haben während eines Ortstermines
am 08.02.2024 mit den Eigentümern Möglichkeiten der Sanierung und entsprechende Hilfestellungen erörtert.

24 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 1 Ö: Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser

Vorlage:  0737/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen wie folgt:     

1.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt der Änderung der Satzung der AWP GmbH (fortan firmierend als „Wasserservice Westfalen Weser GmbH“) entsprechend der beigefügten Entwurfsfassung zu.

2.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt – vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht – der Veräußerung und Übertragung sämtlicher Geschäftsanteile der AWP GmbH von der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH auf die Westfalen Weser Netz GmbH und damit zugleich dem Erwerb dieser Geschäftsanteile durch die Westfalen Weser Netz GmbH zu.

3.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt – vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht sowie der kartellrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens – der Stammkapitalerhöhung zur Gewährung einer Beteiligung in Höhe von 50 % der Anteile an der Wasserservice Westfalen Weser GmbH an die Gelsenwasser AG zu.

4.   Falls sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch die Urkundspersonen, die Aufsichtsbehörde oder das Registergericht sowie aus steuerlichen Gründen Änderungen der Satzung der Wasserservice Westfalen Weser GmbH als notwendig erweisen, erklärt sich der Rat der Stadt Brakel damit einverstanden, sofern hierdurch der wesentliche Inhalt des der Satzung nicht verändert wird und kommunalrechtliche Belange nicht betroffen sind.

5.   Der Vertreter der Stadt Brakel in der Gesellschafterversammlung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG wird bevollmächtigt und beauftragt, die Geschäftsführung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG zu ermächtigen und zu beauftragen, in der Gesellschafterversammlung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH den Beschlüssen zur Umsetzung der obigen Ratsbeschlüsse zuzustimmen und insbesondere die Geschäftsführung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH zu ermächtigen und zu beauftragen, die hierfür notwendigen Schritte umzusetzen.

6.   Der Vertreter der Stadt Brakel in der Gesellschafterversammlung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG wird bevollmächtigt und beauftragt, die Geschäftsführung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG zu ermächtigen und zu beauftragen, in der Gesellschafterversammlung der Westfalen Weser Netz GmbH den Beschlüssen zur Umsetzung der obigen Ratsbeschlüsse zuzustimmen und insbesondere die Geschäftsführung der Westfalen Weser Netz GmbH zu ermächtigen und zu beauftragen, die hierfür notwendigen Schritte umzusetzen.

 

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Schlenhardt, Finanzen
Erledigt: 15.01.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

25 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 2 Ö: Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH

Vorlage:  0738/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen wie folgt:

 

1.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt – vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht – der Gründung der Holzminden Netz Verwaltungsgesellschaft mbH mit einem Stammkapital von 25.000 € durch die Westfalen Weser Netz GmbH zu. Der Anteil der Westfalen Weser Netz GmbH am Stammkapital der Gesellschaft beläuft sich auf 100 %.

2.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt – vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht – der Gründung der Holzminden Netz GmbH & Co. KG zu. An der Gesellschaft beteiligt sind mit einer Einlage zum Haftkapital in Höhe von 1.000.000 € (entspricht 100 % der Anteile am Haftkapital) die Westfalen Weser Netz GmbH als Kommanditistin sowie die Holzminden Netz Verwaltungsgesellschaft mbH als Komplementärin ohne Beteiligung am Festkapital der Gesellschaft.

3.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt – vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht – der Abtretung sämtlicher Geschäftsanteile an der Holzminden Netz Verwaltungsgesellschaft mbH durch die Westfalen Weser Netz GmbH an die Holzminden Netz GmbH & Co. KG und der damit einhergehenden Änderung der Satzung der Holzminden Netz Verwaltungsgesellschaft mbH zu.

4.   Der Rat der Stadt Brakel stimmt – vorbehaltlich der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht sowie der kartellrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens – zu, dass sich die Stadtwerke Holzminden GmbH mit einer Beteiligung in Höhe von 51 % der Anteile am Haftkapital als weitere Kommanditistin an der Holzminden Netz GmbH & Co. KG beteiligen. Diese Beteiligung erfolgt im Wege des Erwerbs von bestehenden Haftkapitalanteilen.

5.   Falls sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch die Urkundspersonen, die Aufsichtsbehörde oder das Registergericht sowie aus steuerlichen Gründen Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Holzminden Netz GmbH & Co. KG oder der Satzung der Holzminden Netz Verwaltungsgesellschaft mbH als notwendig erweisen, erklärt sich der Rat der Stadt Brakel damit einverstanden, sofern hierdurch der wesentliche Inhalt des Gesellschaftsvertrages bzw. der Satzung nicht verändert wird und kommunalrechtliche Belange nicht betroffen sind.

6.   Der Vertreter der Stadt Brakel in der Gesellschafterversammlung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG wird bevollmächtigt und beauftragt, die Geschäftsführung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG zu ermächtigen und zu beauftragen, in der Gesellschafterversammlung der Westfalen Weser Netz GmbH den Beschlüssen zur Umsetzung der obigen Ratsbeschlüsse zuzustimmen und insbesondere die Geschäftsführung der Westfalen Weser Netz GmbH zu ermächtigen und zu beauftragen, die hierfür notwendigen Schritte umzusetzen, insbesondere die Gesellschaftsverträge abzuschließen.

 

 

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Schlenhardt, Finanzen
Erledigt: 15.01.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

26 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 3 Ö: Anpassung der Eintrittspreise für das Hallen- und Sommer-Bad der Stadt Brakel

Vorlage:  0739/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt

 

a)   einstimmig die Erhöhung der Einzelkarten/ 10er und 30er Karten/Sauna wie in der Vorlage vorgeschlagen,

b)   einstimmig, die Sauna Tarife für Kinder und Jugendliche zu streichen,

c)   bei 6 Gegenstimmen mehrheitlich, dass der Familienpass ohne Kostenübernahme durch die Brakeler Firma nicht mehr angeboten wird,

d)   bei 1 Enthaltung einstimmig, den Inhabern der Ehrenamtskarte die Ermäßigung von 50% auf die jeweiligen Eintrittspreise für das Hallen-und Sommer zu gewähren,

e)   einstimmig, die Rabattaktion 11/33er Mehrfachkarten zum Preis der 10/30er Mehrfachkarten weiterhin zu Weihnachten und zu den Sommerferien anzubieten,

f)    bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich, keine Sondereintrittspreise, wie z.B. in den Ferien anzubieten,

g)   einstimmig, dass Kinder unter 6 Jahren freien Eintritt haben,

h)   bei 10 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich die Erhöhung der Preise für die DLRG auf 0,75 €,

i)    bei 1 Enthaltung einstimmig die Erhöhung der Preise für Schülerinnen und Schüler auf 0,75 €.

 

Die vorliegenden Eintrittspreise für das Hallen-und Sommer-Bad treten ab dem 01.01.2024 in Kraft.

 

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 13.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung

27 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 4 Ö: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Starkregenmanagement für die Ortschaft Erkeln

Vorlage:  0743/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt den Maßnahmenkatalog für den Starkregenschutz in Erkeln zur Kenntnis und beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen, die vorgestellten Maßnahmen 1 bis 4, vorbehaltlich der Finanzierung, in den nächsten Jahren entsprechend der Prioritätenliste durchzuführen.

Weiter beschließt der Rat der Stadt Brakel die Durchführung der Sanierung des Bachlaufes neben der Gemeindehalle Erkeln.

 

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung

28 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 5 Ö: Städtebauförderung 2024: Kernstadt Brakel;
Beantragung von Maßnahmen für das Programmjahr 2024

Vorlage:  0742/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen, für die der Vorlage als Anlage beigefügten und aufgeführten Teilmaßnahmen für das Programmjahr 2024 einen Zuschussantrag zu stellen.

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Potthast, Bauverwaltung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Erledigung

29 Sitzung 26.10.2023 Rat

TOP 8.1 Ö: Antrag der CDU-Fraktion: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Bushaltestelle "Breslauer Straße"

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig, dass die Verwaltung prüfen möge, welche Maßnahmen geeignet sind, um die möglichst gefahrlose Erreichbarkeit der Bushaltestelle „Breslauer Straße“ aus dem Neubaugebiet zu verbessern. Dabei ist insbesondere die Möglichkeit der Errichtung eines Zebrastreifens, hilfsweise einer Querungshilfe zu untersuchen.

Ein Ortstermin mit den zuständigen Stellen ist zu terminieren.

 

 

 

Umsetzung: Termin: 06.12.2023 an: Loermann, Bürgerservice
Erledigt: 23.11.2023 Ergebnis: Nicht erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Gemeinsamer Ortstermin mit Polizei, Straßenverkehrsamt und F.-J. Sentler findet am 13.12.2023 statt.. Unterrichtung von Ratsherr Dr. Kunath und Ratsfrau Welsow erfolgt mit der Gelegenheit zur Teilnahme und ggfls. Unterrichtung weiterer Personen.

30 Sitzung 14.12.2023 Rat

TOP 5 Ö: Richtlinie zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel: Verlängerung der Laufzeit

Vorlage:  0759/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mit 4 Gegenstimmen mehrheitlich die als Anlage 2 beigefügte „Richtlinie der Stadt Brakel zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel“, 2. Änderung.

 

 

Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Prott, Behördenleitung
Erledigt: 29.01.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung

31 Sitzung 14.12.2023 Rat

TOP 7 Ö: 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel "Windkraft"; laufendes Verfahren und Sachlicher Regional-Teilplan "Wind" der Bezirksregierung Detmold

Vorlage:  0768/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich aufgrund der unsicheren Rechtslage die 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel – Windkraftkonzentrationszonen durch Veröffentlichung (ortsübliche Bekanntmachung) der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold bzw. der Genehmigungsfiktion nach Fristablauf wirksam in Kraft zu setzen.

 

 

Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung

32 Sitzung 14.12.2023 Rat

TOP 8 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Beschluss des Durchführungsvertrags
c. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Vorlage:  0769/2020-2025

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

 

Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 13.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mt der Bitte um Erledigung

Realisierung: Nach Satzungsbeschluss ist die Rechtswirksamkeit der Planung durch ortsübliche Ersatzbekanntmachung erwirkt worden.

33 Sitzung 14.12.2023 Rat

TOP 2 Ö: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2024

Vorlage:  0755/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen, die der Sitzungsvorlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2024 zu erlassen.

 

Die Satzung wird Bestandteil der Niederschrift und ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Umsetzung: Termin: 29.01.2024 an: Schlenhardt, Finanzen
Erledigt: 15.01.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung

34 Sitzung 22.01.2024 Rat

TOP 1 Ö: Sanierung des Hallenbades - Ergebnisse Bestandsaufnahme und weitere Vorgehensweise Sanierung Schwimmhalle

Vorlage:  0788/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig wie folgt:

 

Maßnahmenpaket 1

Auf Grundlage des dargestellten Investitionsplans beschließt der Rat der Stadt Brakel die vorgeschlagene Sanierungsvariante 4, gemäß den beiliegenden Anlagen zur Instandsetzung des Beckenumgangs, der Schwallwasserrinne sowie des Schwimmbeckens, umzusetzen.

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses.

 

Maßnahmenpaket 2

Weiterhin beschließt der Rat der Stadt Brakel die weiteren aufgeführten Maßnahmen mit der Priorität Hoch gemäß Investitionsplan umzusetzen.

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses.

 

 

Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: Luedecke, Bauverwaltung

Aufgabe: Beschlusskontrolle

35 Sitzung 22.01.2024 Rat

TOP 8.2 Ö: Kanalsituation in Riesel

Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: Sentler, Bauverwaltung

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Umsetzung

36 Sitzung 22.01.2024 Rat

TOP 8.1 Ö: Friedhofsangelegenheit

Umsetzung: Termin: 04.03.2024 an: Bröker, Bauverwaltung
Erledigt: 19.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Antwort an Herr Holtemeyer

Realisierung: Erde wird aktuell in der Lagerbox aufgefüllt!