1 Sitzung 17.01.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: 2. Änderung der Hauptsatzung
hier: Entschädigung Ausschussvorsitzende

Vorlage:  0602/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder den entsprechenden Entwurf der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel vom 27.11.2020 –2. Änderung- als Satzung zu beschließen.

Die 2. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Brakel wird Bestandteil der Niederschrift des Rates.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2023 an: Oesselke, Organisation

Aufgabe: Beschlusskontrolle

2 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.1 Ö: Ausbau der Bahnhofstraße in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung

Vorlage:  0592/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss stimmt der vorgestellten Planung einstimmig zu und schlägt dem Rat vor, am 14.02.2023 eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

 

Der Rat bestimmt aus jeder Fraktion ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung:

 

CDU: Dirk Simon - Vertreter Patrick Eggers

 

SPD: Jutta Robrecht - Vertreter Joachim Holtemeyer

 

B90/Grüne: Peter Knobloch – Vertreterin Ulrike Hogrebe-Oehlschläger

 

UWG/CWG: Michael Klages - Vertreter Detlef Bargholt

 

Liste Zukunft: Bernd Stieren-Knoke – Vertreter Stefan Heilemann

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Einwohnerversammlung vorbereiten

3 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.3 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel (einzelnes Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung

Vorlage:  0585/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem städtebaulichen Einzelfall den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel aufzustellen.

 

Umsetzung:

Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten

Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet.

4 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln (Anpassung zu einzelnem Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung

Vorlage:  0586/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem städtebaulichen Einzelfall den Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln aufzustellen.

 

Umsetzung:

Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten

Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet.

5 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.5 Ö: NN. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (vorsorgliche Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel); Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0584/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig zur vorsorglichen Darstellung einer Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel, den Flächennutzungsplan der Stadt Brakel entsprechend zu ändern.

 

Umsetzung:

Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Änderung des Flächennutzungsplanes entsprechend umsetzen

Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet.

6 Sitzung 23.01.2023 Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 1 Ö: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2021

Vorlage:  0597/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt den Prüfbericht und den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der INTECON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Niederlassung Bad Oeynhausen, vom XX.XX.2021

 

2.           

In die Prüfung des Jahresabschlusses sind Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge aus delegierten Aufgaben gemäß § 103 Abs. 1 Satz 2 GO.NRW einbezogen worden. Der Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt diesen hierzu von der INTECON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Niederlassung Bad Oeynhausen, gefertigten Prüfungsbericht vom XX.XX.2021

 

3.           

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel:

 

a)            die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 vom 20.12.2022,

b)            die Zuführung des Jahresüberschusses von 1.294.198,30 € in die Ausgleichsrücklage und

c)            die vorbehaltlose Entlastung des Bürgermeisters.

 

 

Umsetzung:

Termin: 20.02.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung

Aufgabe: Beschlusskontrolle