1 Sitzung 19.01.2023 Betriebsausschuss

TOP 1 Ö: Sanierung des Hallenbades;
Mängel im Bereich des Schwimmbeckens und Beckenumgangs

Vorlage:  0583/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, die Sanierung des Hallenbades Brakel auf Grundlage der Lösungsansätze des Sachverständigen Herrn Dr.-Ing. Duzia planerisch weiter vorzubereiten, sodass die Sanierung in der Sommerpause 2023 erfolgen kann.

Weiter wird die Verwaltung beauftragt, bezüglich der aufgetretenen Mängel mögliche Gewährleistungs- und Regressansprüche zu prüfen.

 

Der Betriebsausschuss beschließt weiter, dass der Gesamtzustand des Hallenbades geprüft werde und die Ergebnisse in einem langfristigen Investitionsplan aufgestellt werden.

 

 

Umsetzung: Termin: 23.02.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung
Erledigt: 07.06.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: entsprechende Umsetzung des Beschlusses

2 Sitzung 01.03.2023 Betriebsausschuss

TOP 1 Ö: Jahresabschluss zum 31.12.2022 / Wirtschaftsplan 2023 der WBB Brakel GmbH

Vorlage:  0617/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss nimmt einstimmig den Jahresabschluss 2022 sowie den Wirtschaftsplan 2023 der WBB Brakel GmbH zur Kenntnis und ermächtigt die Stadt Brakel in Person von Bürgermeister Hermann Temme als alleinigem Gesellschafter, die Geschäftsführung mit der Durchführung der geplanten Maßnahmen zu beauftragen.

 

 

Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung
Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

3 Sitzung 01.03.2023 Betriebsausschuss

TOP 2 Ö: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2023 des Versorgungsunternehmens VUBRA

Vorlage:  0613/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des Versorgungsunternehmens VUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.

 

 

Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung
Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

4 Sitzung 01.03.2023 Betriebsausschuss

TOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalunternehmens KUBRA

Vorlage:  0614/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.

 

 

Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung
Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

5 Sitzung 01.03.2023 Betriebsausschuss

TOP 4 Ö: Beteiligung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH" an dem zukünftigen Tochterunternehmen mit entsprechender Satzungsänderung

Vorlage:  0615/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel wie folgt zu beschließen:

 

1.    

Der Rat der Stadt Brakel stimmt der Beteiligung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ an dem zukünftigen Tochterunternehmen in Höhe von 49,9 % auf Basis der als Anlage 1 der zu Vorlage beigefügten „Satzung TU“ zu.     
Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat auch dem Zuschlag im Rahmen des Ausschreibungsverfahren Strategische Partnerschaft gem. Tagesordnungspunkt (Nicht öffentlicher Teil) zustimmt.

 

2.    

Der Rat der Stadt Brakel stimmt der Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ auf Basis der als Anlage 2 der zur Vorlage beigefügten „Änderungssatzung KSV OWL“ zu.

 

3.    

Die vorgenannten Beschlusspunkte stehen unter dem Vorbehalt eines positiven Abschlusses des Anzeigeverfahrens bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.

Die Beteiligung an dem zukünftigen Tochterunternehmen (TU) der Klärschlammverwertung OWL GmbH (KSV OWL) erfolgt nur, wenn mindestens 75 % der Gesellschafter der KSV OWL der Beteiligung zustimmen.

Die Änderung der Satzung der KSV OWL erfolgt nur, wenn mindestens 75 % der Gesellschafter der KSV OWL der Änderung zustimmen.

 

Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Münstermann, Bauverwaltung
Erledigt: 28.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

6 Sitzung 01.03.2023 Betriebsausschuss

TOP 5 Ö: Sanierung des Hallenbades
Hier: Mängel im Bereich des Schwimmbeckens und Beckenumgangs

Vorlage:  0627/2020-2025

Umsetzung: Termin: 10.04.2023 an: Luedecke, Bauverwaltung
Erledigt: 12.04.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: als TOP für die nächste BetrA-Sitzung

7 Sitzung 14.06.2023 Betriebsausschuss

TOP 1.1 Ö: Sachstand Fontänenfeld Brakel, Marktplatz

Vorlage:  0686/2020-2025

Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Sentler, Bauverwaltung
Erledigt: 04.12.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Hr. Temme bittet um Vorbereitung einer Antwort an RH Knobloch

8 Sitzung 14.06.2023 Betriebsausschuss

TOP 1.2 Ö: Anfrage der SPD-Fraktion zum Projekt: Zentrale Enthärtung des Trinkwassers

Vorlage:  0679/2020-2025

Umsetzung: Termin: 25.07.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung
Erledigt: 09.08.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Information an Hr.Hengelbrock wg. Ausarbeitung f. d. nächste Sitzung

9 Sitzung 23.08.2023 Betriebsausschuss

TOP 4 Ö: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur";
Anmeldung von einem Projektvorschlag für die Teilnahme am Projektaufruf 2023

Vorlage:  0710/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, dass auf eine Anmeldung des o.g. Projektvorschlags für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ im Jahr 2023 verzichtet wird.

Die Verwaltung wird beauftragt, sich nach Vorlage der Energiebilanzierung detailliert mit dem Gebäude auseinanderzusetzen und den Rat über die weitere Vorgehensweise zu informieren.

 

 

Umsetzung: Termin: 21.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

10 Sitzung 28.02.2024 Betriebsausschuss

TOP 1 Ö: Jahresabschluss zum 31.12.2023 / Wirtschaftsplan 2024 der WBB Brakel GmbH

Vorlage:  0801/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss nimmt den Jahresabschluss 2023 sowie den Wirtschaftsplan 2024 der WBB Brakel GmbH einstimmig zur Kenntnis und ermächtigt die Stadt Brakel in Person von Bürgermeister Hermann Temme als alleinigem Gesellschafter, die Geschäftsführung mit der Durchführung der geplanten Maßnahmen zu beauftragen.

 

 

Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

11 Sitzung 28.02.2024 Betriebsausschuss

TOP 2 Ö: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2024 des Versorgungsunternehmens VUBRA

Vorlage:  0804/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig den Wirtschaftsplan 2024 des Versorgungsunternehmens VUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.

 

 

Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

12 Sitzung 28.02.2024 Betriebsausschuss

TOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalunternehmens KUBRA

Vorlage:  0805/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig den Wirtschaftsplan 2024 des Kommunalunternehmens KUBRA unter Berücksichtigung der im Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen Anträge.

 

Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Schlenhardt, Finanzen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

13 Sitzung 28.02.2024 Betriebsausschuss

TOP 5 Ö: Hochwassersituation Riesel;
Stellungnahme zum Anschreiben vom 11.01.2024 zum Thema "Hochwassersituation in Riesel durch das Überlaufen des Schmutzwasserkanals"

Vorlage:  0798/2020-2025

Umsetzung: Termin: 02.04.2024 an: Frewer, Bauverwaltung
Erledigt: 19.03.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle mit der Bitte um Erledigung