1 Sitzung 18.01.2023 BauausschussTOP 2.1 Ö: Ausbau der Bahnhofstraße in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung Vorlage: 0592/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der
Bauausschuss stimmt der vorgestellten Planung einstimmig zu und schlägt dem Rat vor, am 14.02.2023 eine
Einwohnerversammlung durchzuführen. Der
Rat bestimmt aus jeder Fraktion ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur
Teilnahme an der Einwohnerversammlung: CDU: Dirk Simon - Vertreter Patrick Eggers SPD: Jutta Robrecht - Vertreter Joachim Holtemeyer B90/Grüne: Peter Knobloch – Vertreterin Ulrike Hogrebe-Oehlschläger UWG/CWG: Michael Klages - Vertreter Detlef Bargholt Liste Zukunft: Bernd Stieren-Knoke – Vertreter Stefan Heilemann Umsetzung: Termin: 06.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Einwohnerversammlung vorbereiten |
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2 Sitzung 18.01.2023 BauausschussTOP 2.3 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel (einzelnes Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung Vorlage: 0585/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem städtebaulichen Einzelfall den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel aufzustellen. Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet. |
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3 Sitzung 18.01.2023 BauausschussTOP 2.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln (Anpassung zu einzelnem Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung Vorlage: 0586/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem
städtebaulichen Einzelfall den Bebauungsplan Nr. 2 -
3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln aufzustellen. Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet. |
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4 Sitzung 18.01.2023 BauausschussTOP 2.5 Ö: NN. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (vorsorgliche Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel); Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0584/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig zur vorsorglichen Darstellung einer
Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel, den Flächennutzungsplan der Stadt
Brakel entsprechend zu ändern. Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Änderung des Flächennutzungsplanes entsprechend umsetzen Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet. |
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5 Sitzung 02.03.2023 BauausschussTOP 1.1 Ö: European Energy Award; Vorlage: 0624/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt einstimmig, den vorliegenden Maßnahmenplan als Handlungskonzept für die Handlungsfelder des European Energy Award. Umsetzung: Termin: 17.03.2023 an: Greger, Bauverwaltung Aufgabe: Mit dem Maßnahmenplan die Auditierung für die angestrebte erneute Auszeichnung mit dem eea in Gold beantragen. |
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6 Sitzung 02.03.2023 BauausschussTOP 2.1 Ö: Umbau und Neugestaltung der "Bahnhofstraße" in der Kernstadt Brakel - Ergebnis der Einwohnerversammlung und abschließende Beschlussfassung Vorlage: 0620/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt einstimmig den Umbau der „Bahnhofstraße“ entsprechend der auch in der Einwohnerversammlung vorgestellten Planung durchzuführen. Als Baumart soll wieder auf Rotdorn-Bäume zurückgegriffen werden. Umsetzung: Termin: 17.03.2023 an: Groppe, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen. |
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7 Sitzung 20.04.2023 BauausschussTOP 1.1 Ö: 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (WEA); Beratung von Äußerungen der Öffentlichkeitsbeteiligung nachgelagert Vorlage: 0643/2020-2025 Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
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8 Sitzung 20.04.2023 BauausschussTOP 1.2 Ö: Flüchtlings-/Unterbringungssituation Vorlage: 0639/2020-2025 Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte den ratsbeschluss entsprechend umsetzen |
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9 Sitzung 20.04.2023 BauausschussTOP 1.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung "Gelle Breite" im Stadtbezirk Brakel-Erkeln Vorlage: 0651/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
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10 Sitzung 20.04.2023 BauausschussTOP 1.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 6-neu "Königsfeld Ost" in der Kernstadt Brakel mit gleichzeitiger Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 6, Nr. 6 - 1. Änderung und Nr. 6 - 2. Änderung Vorlage: 0644/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
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11 Sitzung 20.04.2023 BauausschussTOP 1.5 Ö: Planungsrechtliche Absicherung der Biogasanlage der "Bioenergie Nethetal" im Stadtbezirk Brakel-Beller; vorhabenbezogener Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung Vorlage: 0625/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss stimmt der planungsrechtlichen Absicherung der Biogasanlage (Betreiber „Bioenergie Nethetal“) im Außenbereich des Stadtbezirks Brakel-Beller sowie einer dahingehenden vorhabenbezogenen Bauleitplanung (Bebauungsplan auf Antrag und Flächennutzungsplanänderung) einstimmig zu und beschließt, einen solchen Bebauungsplan aufzustellen und den Flächennutzungsplan dementsprechend zu ändern. Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Groppe, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
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12 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.1 Ö: Vorlage: 0709/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeiführen. Realisierung: Nachrichten an Stellungnehmende, Unterlagen werden danach zusammengestellt und die Genehmigung bei der Bez.-Reg. DT eingeholt |
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13 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 3a - 4. Änderung mit teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Kolping-Berufsbildungswerk" in der Kernstadt Brakel Vorlage: 0723/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschlüsse wie protokolliert umsetzen |
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14 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.3 Ö: Bebauungspläne Nr. 3 "Feriendorf Beller" und 4 im Stadtbezirk Brakel-Beller; Aufhebungsbeschluss Vorlage: 0722/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt einstimmig, die Bebauungspläne Nr. 3 „Feriendorf Beller“ und 4 im Stadtbezirk Brakel-Beller aufgrund Funktionslosigkeit aufzuheben und parallel die entsprechende (61.) Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel durchzuführen. Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen Realisierung: Verfahren werden eingeleitet |
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15 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.4 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans OWL; zweite Beteiligungsrunde und Anmerkungen zum Stadtgebiet Brakel Vorlage: 0715/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss nimmt den
aktuellen Entwurf des Regionalplans OWL unverändert einstimmig zur Kenntnis. Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen Realisierung: Stellungnahme wird elektronisch abgegeben. |
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16 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.6 Ö: Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg Vorlage: 0720/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt bei 1 Gegenstimme mehrheitlich, die Angelegenheit zunächst zu vertagen, um die eingegangenen Einwände prüfen zu können. Vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses soll ein Ortstermin stattfinden, zu dem auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eingeladen werden. Eine erneute Beratung der Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2023 erfolgen. Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses soll ein Ortstermin stattfinden, zu dem auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eingeladen werden. Eine erneute Beratung der Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2023 erfolgen. Bitte ermin korrdinieren und Ratsmitglieder und Anwohner einladen. |
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17 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.7 Ö: Planvorstellung Spielplatz Südmauer aus dem Städtebauförderprogramm Vorlage: 0724/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig, vorbehaltlich einer Fristverlängerung durch die Bezirksregierung Detmold, die vorgestellte Planung der Entwurfsverfasserin Frau Multhaup als Planvariante 1 – mit der Aufweitung des Siechenbaches umzusetzen. Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: vorbehaltlich einer Fristverlängerung durch die Bezirksregierung Detmold, soll die vorgestellte Planung der Entwurfsverfasserin Frau Multhaup als Planvariante 1 – mit der Aufweitung des Siechenbaches - umgesetzt werden. |
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18 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.8 Ö: Ausbau der K40 in Auenhausen durch den Kreis Höxter Vorlage: 0711/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt einstimmig auf Grundlage der jetzigen Vorplanung die Maßnahme weiter zu entwickeln. Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Sentler, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Maßnahme aufgrund der Vorplanungen weiter entwickeln. |
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19 Sitzung 24.08.2023 BauausschussTOP 1.9 Ö: Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums; Vorlage: 0719/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat, für die beiden Einzelmaßnahmen:
für das Programmjahr 2023 einen Zuschussantrag zu stellen. Die Sanierung der Bürgerhalle Gehrden (mit Fenstersanierung, WC-Anlagen inklusive Behindertem-WC, Trennwände und Brandschutzertüchtigung) soll dabei vor der Meinolfushalle Bellersen in der Prioritätenliste an erster Stelle stehen, und, sofern nur eine Maßnahme gefördert wird, vorrangig Berücksichtigung finden. Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen. |
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20 Sitzung 11.12.2023 BauausschussTOP 2.2 Ö: Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg Vorlage: 0771/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss nimmt die Planung bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich zur Kenntnis und folgt dem Vorschlag der Verwaltung, die Bebauungsmöglichkeiten im südwestlichsten Planbereich des Neubaugebietes „Bohlenweg“ mit max. 3 Mehrfamilienhäusern (mit jeweils höchstens 6 Wohnungen pro Wohnhaus) und einer maximalen 2- Geschossigkeit planungsrechtlich zu ermöglichen. Im Bebauungsplan wird festgeschrieben, dass jede Wohneinheit zur Anmietung einer Parkfläche verpflichtet wird, eine Ablösung wird ausgeschlossen. Umsetzung: Termin: 18.01.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Handlungsbedarf inkl. Beschlusserweiterung |
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21 Sitzung 29.02.2024 BauausschussTOP 1.1 Ö: Bericht über Änderungen der Landesbauordnung, hier Schottergärten Vorlage: 0807/2020-2025 Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Greger, Bauverwaltung Aufgabe: Info-Material zusammenstellen und auf städt. Internetauftritt bereitstellen |
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22 Sitzung 29.02.2024 BauausschussTOP 2.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 7 "Weinberg II" im Stadtbezirk Brakel-Riesel; Planvorstellung und weiteres Verfahren Vorlage: 0803/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt entsprechend dem Antrag der Fraktion der Liste Zukunft bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Planvorstellung erfolgt; weiteres Verfahren ggf. nur auf den eigentumsrechtlich verfügbaren westlichen Teil der Planung (Stadt Brakel) zu beschränken |
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23 Sitzung 29.02.2024 BauausschussTOP 2.3 Ö: Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raumes; Vorlage: 0808/2020-2025 Beschlusstext: Beschluss: Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat: a) die Prioritätenliste
entsprechend der Anlage zu ändern und b) für die nachstehend
aufgeführten Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2024 einen Zuschussantrag zu
stellen:
Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung Aufgabe: Beschlusskontrolle |