1 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.1 Ö: Ausbau der Bahnhofstraße in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung

Vorlage:  0592/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss stimmt der vorgestellten Planung einstimmig zu und schlägt dem Rat vor, am 14.02.2023 eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

 

Der Rat bestimmt aus jeder Fraktion ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung:

 

CDU: Dirk Simon - Vertreter Patrick Eggers

 

SPD: Jutta Robrecht - Vertreter Joachim Holtemeyer

 

B90/Grüne: Peter Knobloch – Vertreterin Ulrike Hogrebe-Oehlschläger

 

UWG/CWG: Michael Klages - Vertreter Detlef Bargholt

 

Liste Zukunft: Bernd Stieren-Knoke – Vertreter Stefan Heilemann

 

Umsetzung: Termin: 06.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung
Erledigt: 13.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Einwohnerversammlung vorbereiten

2 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.3 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel (einzelnes Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung

Vorlage:  0585/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem städtebaulichen Einzelfall den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel aufzustellen.

 

Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten

Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet.

3 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln (Anpassung zu einzelnem Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung

Vorlage:  0586/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem städtebaulichen Einzelfall den Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln aufzustellen.

 

Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten

Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet.

4 Sitzung 18.01.2023 Bauausschuss

TOP 2.5 Ö: NN. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (vorsorgliche Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel); Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0584/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig zur vorsorglichen Darstellung einer Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel, den Flächennutzungsplan der Stadt Brakel entsprechend zu ändern.

 

Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Änderung des Flächennutzungsplanes entsprechend umsetzen

Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet.

5 Sitzung 02.03.2023 Bauausschuss

TOP 2.1 Ö: Umbau und Neugestaltung der "Bahnhofstraße" in der Kernstadt Brakel - Ergebnis der Einwohnerversammlung und abschließende Beschlussfassung

Vorlage:  0620/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bauausschuss beschließt einstimmig den Umbau der „Bahnhofstraße“ entsprechend der auch in der Einwohnerversammlung vorgestellten Planung durchzuführen. Als Baumart soll wieder auf Rotdorn-Bäume zurückgegriffen werden.

 

Umsetzung: Termin: 17.03.2023 an: Groppe, Bauverwaltung
Erledigt: 16.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen.

6 Sitzung 02.03.2023 Bauausschuss

TOP 1.1 Ö: European Energy Award;
Beschluss des Maßnahmenplanes

Vorlage:  0624/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, den vorliegenden Maßnahmenplan als Handlungskonzept für die Handlungsfelder des European Energy Award.

 

Umsetzung: Termin: 17.03.2023 an: Greger, Bauverwaltung
Erledigt: 28.09.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Mit dem Maßnahmenplan die Auditierung für die angestrebte erneute Auszeichnung mit dem eea in Gold beantragen.

7 Sitzung 20.04.2023 Bauausschuss

TOP 1.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 6-neu "Königsfeld Ost" in der Kernstadt Brakel mit gleichzeitiger Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 6, Nr. 6 - 1. Änderung und Nr. 6 - 2. Änderung
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Erneuten Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)
c. Zusammenfassende Erklärung

Vorlage:  0644/2020-2025

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen

8 Sitzung 20.04.2023 Bauausschuss

TOP 1.5 Ö: Planungsrechtliche Absicherung der Biogasanlage der "Bioenergie Nethetal" im Stadtbezirk Brakel-Beller; vorhabenbezogener Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung

Vorlage:  0625/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss stimmt der planungsrechtlichen Absicherung der Biogasanlage (Betreiber „Bioenergie Nethetal“) im Außenbereich des Stadtbezirks Brakel-Beller sowie einer dahingehenden vorhabenbezogenen Bauleitplanung (Bebauungsplan auf Antrag und Flächennutzungsplanänderung) einstimmig zu und beschließt, einen solchen Bebauungsplan aufzustellen und den Flächennutzungsplan dementsprechend zu ändern.

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Groppe, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen

9 Sitzung 20.04.2023 Bauausschuss

TOP 1.1 Ö: 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (WEA); Beratung von Äußerungen der Öffentlichkeitsbeteiligung nachgelagert

Vorlage:  0643/2020-2025

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen

10 Sitzung 20.04.2023 Bauausschuss

TOP 1.2 Ö: Flüchtlings-/Unterbringungssituation

Vorlage:  0639/2020-2025

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte den ratsbeschluss entsprechend umsetzen

11 Sitzung 20.04.2023 Bauausschuss

TOP 1.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung "Gelle Breite" im Stadtbezirk Brakel-Erkeln
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Vorlage:  0651/2020-2025

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen

12 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.1 Ö:
54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (Windkraft)
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Feststellungsbeschluss(vorschlag)
c. Zusammenfassende Erklärung

Vorlage:  0709/2020-2025

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Nicht erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeiführen.

Realisierung: Nachrichten an Stellungnehmende, Unterlagen werden danach zusammengestellt und die Genehmigung bei der Bez.-Reg. DT eingeholt

13 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 3a - 4. Änderung mit teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Kolping-Berufsbildungswerk" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Vorlage:  0723/2020-2025

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschlüsse wie protokolliert umsetzen

14 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.3 Ö: Bebauungspläne Nr. 3 "Feriendorf Beller" und 4 im Stadtbezirk Brakel-Beller; Aufhebungsbeschluss

Vorlage:  0722/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, die Bebauungspläne Nr. 3 „Feriendorf Beller“ und 4 im Stadtbezirk Brakel-Beller aufgrund Funktionslosigkeit aufzuheben und parallel die entsprechende (61.) Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel durchzuführen.

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen

Realisierung: Verfahren werden eingeleitet

15 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.4 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans OWL; zweite Beteiligungsrunde und Anmerkungen zum Stadtgebiet Brakel

Vorlage:  0715/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den aktuellen Entwurf des Regionalplans OWL unverändert einstimmig zur Kenntnis.

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen

Realisierung: Stellungnahme wird elektronisch abgegeben.

16 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.6 Ö: Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg

Vorlage:  0720/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 1 Gegenstimme mehrheitlich, die Angelegenheit zunächst zu vertagen, um die eingegangenen Einwände prüfen zu können. Vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses soll ein Ortstermin stattfinden, zu dem auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eingeladen werden. Eine erneute Beratung der Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2023 erfolgen.

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 02.10.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses soll ein Ortstermin stattfinden, zu dem auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eingeladen werden. Eine erneute Beratung der Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2023 erfolgen. Bitte ermin korrdinieren und Ratsmitglieder und Anwohner einladen.

17 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.7 Ö: Planvorstellung Spielplatz Südmauer aus dem Städtebauförderprogramm

Vorlage:  0724/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig, vorbehaltlich einer Fristverlängerung durch die Bezirksregierung Detmold, die vorgestellte Planung der Entwurfsverfasserin Frau Multhaup als Planvariante 1 – mit der Aufweitung des Siechenbaches umzusetzen.

 

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: vorbehaltlich einer Fristverlängerung durch die Bezirksregierung Detmold, soll die vorgestellte Planung der Entwurfsverfasserin Frau Multhaup als Planvariante 1 – mit der Aufweitung des Siechenbaches - umgesetzt werden.

18 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.8 Ö: Ausbau der K40 in Auenhausen durch den Kreis Höxter

Vorlage:  0711/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig auf Grundlage der jetzigen Vorplanung die Maßnahme weiter zu entwickeln.

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Sentler, Bauverwaltung
Erledigt: 04.12.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Maßnahme aufgrund der Vorplanungen weiter entwickeln.

19 Sitzung 24.08.2023 Bauausschuss

TOP 1.9 Ö: Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums;
a) Fortschreibung der Prioritätenliste
b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2023

Vorlage:  0719/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat, für die beiden Einzelmaßnahmen:

 

  • Sanierung der Bürgerhalle Gehrden II – Fenstersanierung, WC-Anlagen inkl. Behindertem-WC, Trennwände und Brandschutzertüchtigung

    und

  • Meinolfushalle Bellersen – bedarfsgerechter Umbau

 

für das Programmjahr 2023 einen Zuschussantrag zu stellen.

 

Die Sanierung der Bürgerhalle Gehrden (mit Fenstersanierung, WC-Anlagen inklusive Behindertem-WC, Trennwände und Brandschutzertüchtigung) soll dabei vor der Meinolfushalle Bellersen in der Prioritätenliste an erster Stelle stehen, und, sofern nur eine Maßnahme gefördert wird, vorrangig Berücksichtigung finden.

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen.

20 Sitzung 11.12.2023 Bauausschuss

TOP 2.2 Ö: Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg

Vorlage:  0771/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bauausschuss nimmt die Planung bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich zur Kenntnis und folgt dem Vorschlag der Verwaltung, die Bebauungsmöglichkeiten im südwestlichsten Planbereich des Neubaugebietes „Bohlenweg“ mit max. 3 Mehrfamilienhäusern (mit jeweils höchstens 6 Wohnungen pro Wohnhaus) und einer maximalen 2- Geschossigkeit planungsrechtlich zu ermöglichen.

Im Bebauungsplan wird festgeschrieben, dass jede Wohneinheit zur Anmietung einer Parkfläche verpflichtet wird, eine Ablösung wird ausgeschlossen.

 

 

Umsetzung: Termin: 18.01.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Handlungsbedarf inkl. Beschlusserweiterung

21 Sitzung 29.02.2024 Bauausschuss

TOP 2.3 Ö: Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raumes;
a) Fortschreibung der Prioriätenliste
b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2024

Vorlage:  0808/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig     als Beschlussempfehlung für den Rat:

 

a)    die Prioritätenliste entsprechend der Anlage zu ändern und

 

b)    für die nachstehend aufgeführten Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2024 einen Zuschussantrag zu stellen:

 

Einzelmaßnahme

Zuwendungs-fähige Ausgaben

Zuwendung (65 %, max. Fördersumme 250.000,00 €)

Eigenanteil (35 %)

Sport- und Freizeithalle Bökendorf: Dachsanierung

400.000,00 €

250.000,00 €

150.000,00 €

Dorfgemeinschaftshaus Rheder: Sanierung des Hallenbodens und der WC-Anlagen

150.000,00 €

97.500,00 €

52.500,00 €

Dorfgemeinschaftshaus Erkeln: Abbruch Öl-Tank zum Anbau eines Mehrzweckraumes, Sanierung des Giebels

300.000,00 €

195.000,00 €

105.000,00 €

Gesamt

850.000,00 €

542.000,00 €

307.500,00 €

 

 

Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung

Aufgabe: Beschlusskontrolle

22 Sitzung 29.02.2024 Bauausschuss

TOP 1.1 Ö: Bericht über Änderungen der Landesbauordnung, hier Schottergärten

Vorlage:  0807/2020-2025

Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Greger, Bauverwaltung

Aufgabe: Info-Material zusammenstellen und auf städt. Internetauftritt bereitstellen

23 Sitzung 29.02.2024 Bauausschuss

TOP 2.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 7 "Weinberg II" im Stadtbezirk Brakel-Riesel; Planvorstellung und weiteres Verfahren

Vorlage:  0803/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt entsprechend dem Antrag der Fraktion der Liste Zukunft bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.

Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Bohnenberg, Bauverwaltung
Erledigt: 20.03.2024 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Planvorstellung erfolgt; weiteres Verfahren ggf. nur auf den eigentumsrechtlich verfügbaren westlichen Teil der Planung (Stadt Brakel) zu beschränken