1 Sitzung 17.01.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: 2. Änderung der Hauptsatzung
hier: Entschädigung Ausschussvorsitzende

Vorlage:  0602/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Ratsmitglieder den entsprechenden Entwurf der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel vom 27.11.2020 –2. Änderung- als Satzung zu beschließen.

Die 2. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Brakel wird Bestandteil der Niederschrift des Rates.

 

 

Umsetzung: Termin: 15.02.2023 an: Oesselke, Organisation
Erledigt: 09.02.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

2 Sitzung 28.02.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 1 Ö: Beratung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage:  0612/2020-2025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat über die eingebrachten Anträge der Fraktionen sowie der Verwaltung zum Haushaltsplan 2023 wie folgt abgestimmt:

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

 

CDU

 

Antrag 1:

Der Haushaltsansatz für das Feuerwehrgerätehaus Frohnhausen wird auf 650.000 € erhöht

 

Antrag 2:

Für den Abriss der alten Molkerei in Gehrden wird in den Haushalt 2023 ein Ansatz von 400.000 € eingestellt

 

 

 

Deckungsvorschlag
zu Antrag 1 und Antrag 2:
Reduzierung der Haushaltsansätze um 1 Mio. € für die Erschließungs-kosten Baugebiet Bohlenweg

 

 

 

einstimmig

beschlossen,
1 Enthaltung

 

 

einstimmig

beschlossen, 
1 Enthaltung

 

 

 

 

einstimmig beschlossen

 

 

 

SPD

 

identische Anträge wie

CDU-Fraktion

 

einstimmig

angenommen

1 Enthaltung

 

 

Bündnis 90/

Die Grünen

 

Antrag 1:

Sportstättenkonzept

Der Haushaltsansatz von 250.000 € wird mit Sperrvermerk versehen, bis ein aktuelles Sportstätten-konzept vorliegt

 

Antrag 2:

Sporthallennutzung

Untersuchung der Hallen-belegungszeiten zur Einsparung von Betriebskosten

 

Antrag 3:

Nichtausführung des Fontänenfeldes auf dem Marktplatz

 

 

Antrag 4:

Baugebiet Bohlenweg

 

 

Antrag 5:

Dorfplatz Schmechten

Es wird eine VE in den Haushalt 2024 in Höhe von 130.000 € eingestellt, ggfl. überplanmäßige Ausgabe in 2023, sollte die Baumaßnahme vorgezogen werden können

 

 

Antrag 6:

Begleitstreifen Wirtschaftswege, Einstellung eines Haushaltsansatzes von 7.500 €

 

Antrag 7:

Umwandlung städt. Rasenflächen in Blühwiesen, Haushaltsansatz einstellen von 7.500 €

 

Antrag 8:

Private Schottergärten

Haushaltsansatz einstellen von

5.000 €

 

Antrag 9:

Öffentliche Schotterflächen Haushaltsansatz einstellen von 10.000 € zur Umwandlung und Aufwertung

 

Antrag 10:

Bündelung der Auftragsvergaben im Forstbereich

 

Antrag 11:

E-Auto Bauhof

Erhöhung des Haushaltsansatzes um 15.000 €

 

 

bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

 

 

 

 

bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

 

 

 

bei 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt

 

identisch m. CDU-Antrag

 

 

einstimmig beschlossen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt

 

 

 

wie Antrag 6

 

 

 

 

Antrag zurückgezogen

 

 

 

Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt

 

 

 

bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

 

 

Antrag zurückgezogen

 

UWG/CWG

 

Antrag 1:

Feuerwehrgerätehaus Siddessen Installation einer Gastherme wird der Haushaltsansatz von 30.000 € belassen und die Position mit einem Sperrvermerk versehen

 

Antrag 2:

Hallenbad Brakel, Haushaltsansatz von 500.000 € mit einem Sperrvermerk versehen

 

 

 

einstimmig beschlossen

 

 

 

 

 

einstimmig beschlossen

 


 

 

Liste

Zukunft

 

Antrag 1:

Überprüfung Miet- und Pachtverträge

 

Antrag 2:

Überprüfung Versicherungsverträge

 

Antrag 3:

Überprüfung der Mobilfunkverträge

 

Antrag 4:

Überprüfung weiterer Kooperationsmöglichkeiten

 

Antrag 5:

Erstellung Investitionsplanung

 

Antrag 6:

Ergänzung zum Antrag der CDU-Fraktion „Alte Molkerei Gehrden“

 

 

 

 

 

 

 

Die Anträge

Nr. 1-Nr. 6

 

werden bei 1 Ja-Stimme mehrheitlich abgelehnt

Verwaltungsvorschlag

Erhöhung der Zinsaufwendungen Betrag = 50.000 €

einstimmig angenommen

 

 

 

 

Umsetzung: Termin: 27.03.2023 an: Schlenhardt, Finanzen/Ver- und Entsorgung
Erledigt: 31.03.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

3 Sitzung 13.06.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3.2 Ö: Breitbandausbau im Stadtgebiet Brakel

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Sentler, Bauverwaltung
Erledigt: 04.12.2023 Ergebnis: Erledigt

Aufgabe: Kontrolle bei Ausführung der Pflasterarbeiten