SessionNet | Rat - 01.09.2015 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung

Rat/013/14-20

Gremium

Rat

Raum

Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"

Datum

01.09.2015

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentl. Niederschrift Rat

Anlage 1 Satzung des Friedhofes 2015

Anlage 2 Gebuehrensatzung Aenderung Friedhof 2015

Anlage 3 Wanderungsstatistik

Anlage 4 Schuelerzahlen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft für ausländische Flüchtlinge "Brakeler Märsch", Planvorstellung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	287/2014-2020	Vorlage Anlage Erweiterung Gemeinschaftsunterkunft
Ö 2	Stadterneuerungsprogramm für das Jahr 2016, Beschluss zur Antragstellung Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Teilweise Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Gesundheits- und Pflegezentrum Brakel" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit b. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung c. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden d. Satzungsbeschlussvorschlag e. Zusammenfassende Erklärung Beschluss: einstimmig beschlossen	278/2014-2020	Vorlage Anlage BPL-AufhGPZ
Ö 4	Satzungsangelegenheiten
Ö 4.1	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel, Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen	279/2014-2020	Vorlage 5-3-1 Satzung des Friedhofes ENTWURF Aenderung 2015
Ö 4.2	Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel vom 29.10.2014, I. Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	280/2014-2020	Vorlage Aenderungssatzung Gebuehr Reservierung 2015
Ö 5	Interkommunale Zusammenarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	273/2014-2020	Vorlage Übersicht Interkommunale Zusammenarbeit
Ö 6	Resolution der Heimatpfleger im Kreis Höxter zur Windenergie Beschluss: zur Kenntnis genommen	290/2014-2020	Vorlage Resolution Heimatpfleger
Ö 7	Beschlussfassung des Rates der Stadt Brakel im Rahmen des Erwerbs von Bauland im Baugebiet Brunnenallee in der Kernstadt Brakel
Ö 8	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 9	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Antrag der SPD-Fraktion
N 11	Beschlussfassung des Rates der Stadt Brakel im Rahmen des Erwerbs von Bauland im Baugebiet Brunnenallee in der Kernstadt Brakel
N 12	Städtisches Kindergartengrundstück in Gehrden
N 13	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Gewerk Außenanlagen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Gesamtschule im Schulzentrum am Bahndamm
N 14	Auftragsvergabe:
N 15	Bekanntgaben der Verwaltung
N 16	Anfragen der Ratsmitglieder