Sitzung
Rat/008/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
10.02.2015
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 193/2014-2020
Ö 2
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 194/2014-2020
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2013 des Versorgungsunternehmen der Stadt Brakel (VUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 196/2014-2020
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2014-2020
Ö 5
Ergänzung des Haushaltsplans 2015, Einrichten von Konten für den Bau eines Kletterzentrums durch den Deutschen Alpenverein, Sektion Weserland e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2014-2020
Ö 6
Bau bzw. Erweiterung einer Gemeinschaftsunterkunft für ausländische Flüchtlinge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 202/2014-2020
Ö 7
Neufestsetzung der Aufwandsentschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16

 190/2014-2020
Ö 8
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und der Wirtschaftspläne des Kommunalunternehmens (Kubra) und des Versorgungsunternehmens (Vubra) für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 205/2014-2020
Ö 9
Planungsangelegenheiten
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 16 - 1. Änderung und Erweiterung mit teilweiser Aufhebung "Nethegaustadion" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung
b. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden
c. Satzungsbeschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 151/2014-2020
Ö 9.2
Bebauungsplan Nr. 6 - 3. Änderung mit teilweiser Aufhebung "Königsfeld Ost" in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung
b. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden
c. Satzungsbeschlussvorschlag
d. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 152/2014-2020
Ö 10
Anpassung der Eintrittspreise für das Hallen- und Sommer-Bad der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 180/2014-2020
Ö 11
Schiedsmannwesen, Vertretungsregelung für den Schiedsbezirk Brakel II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 187/2014-2020
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Jagdverpachtung
 
N 15
Bestellung eines stellv. Leiters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Brakel
 
N 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 17
Anfragen der Ratsmitglieder