Sitzung
Betr.A/003/14-20
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
23.10.2014
Zeit
18:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 1.1
Erlass der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 029/2014-2020
Ö 1.2
Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 030/2014-2020
Ö 1.3
Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 031/2014-2020
Ö 1.4
II. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Kommunalunternehmen vom 08.09.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

 083/2014-2020
Ö 1.5
II. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Brakel für das Versorgungsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 084/2014-2020
Ö 1.6
Aufhebungssatzung zur Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 04.04.2011, hier: Teilbereiche Wasserschutzgebiete Nethetal und Gehrden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 085/2014-2020
Ö 1.7
Aufhebungssatzung zur Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 04.04.2011, hier: Teilbereiche Heinefelder Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 086/2014-2020
Ö 2
Zulassungsregelungen und Standgeldtarife der Jahrmärkte in Brakel für die Jahre 2015 bis 2017

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Wetteren Straße" (2 Stichwege) in der Kernstadt Brakel und der Erschließungsanlage "Osterhäuser Weg" im Stadtbezirk Gehrden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 118/2014-2020
Ö 4
Maßnahmen zur kommunalen Beteiligung an der EAM GmbH + Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 120/2014-2020
Ö 5
Bekanntgaben der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 6
Fahrradunterstand bei der Grundschule Hembsen,
 
N 7
Bekanntgaben der Verwaltung