Sitzung
Rat/033/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
13.02.2014
Zeit
18:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung und Einführung eines neues Ratsmitglieds
 
Ö 2
Nachfolgeregelung in den Ausschüssen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Stefan Heilemann auf Vorschlag der Fraktion Liste Zukunft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 649/2009-2014
Ö 3
Erweiterung des Nahwärmenetzes in der Brakeler Innenstadt (Vorfinanazierung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 4
Einbringung des Haushaltes 2014
 
Ö 5
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 8

 
Ö 6
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 8

 
Ö 7
Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) im Entwurf, Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Brakel
 619/2009-2014
Ö 8
Bundesverkehrswegeplan 2015, Resolution zur Wiederaufnahme der Projekte „Ortsumgehung Rheder“ und „Ortsumgehung Siddessen“ der B 252
 637/2009-2014
Ö 9
Oberflächengestaltung im historischen Stadtkern Brakels - 2. Bauabschnitt „Ostheimer Straße", Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Bestellung des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 646/2009-2014
Ö 11
Antrag der UWG/CWG-Fraktion: Geplante Nord-Süd Stromtrasse durch das Stadtgebiet Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 14
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Ankauf einer Halle in der ehem. Kaserne in Brakel zur Errichtung eines Kletterzentrums durch den Dt. Alpenverein
 
N 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 17
Anfragen der Ratsmitglieder