Sitzung
Rat/028/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
23.05.2013
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Maßnahmen zur kommunalen Beteiligung an der E.ON Westfalen Weser AG (kurz: EWA)
 

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Beschlussfassung über Maßnahmen zur kommunale Beteilung an der E.ON Westfalen Weser AG (kurz: EWA)
 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bewegungsbad im St. Vinzenz Krankenhaus
 
Ö 4
Ausweisung von Flächen für die Errichtung von Windenergieanlagen im Stadtbezirk Brakel-Schmechten, Änderungs- und Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung

Beschluss: weitergeleitet

 056/2009-2014/1
Ö 5
Restausbau der „Wetteren Straße“ in der Kernstadt Brakel, Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 542/2009-2014
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der "Offenen Ganztagsschule" im Primarbereich in Brakel vom 19. Mai 2006, hier: 2. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 535/2009-2014
Ö 7
Beschulung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht einer Regelschule, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Schwerpunktschule im Stadtgebiet Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 537/2009-2014
Ö 8
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Vorstellung der neuen Internetpräsentation www.brakel.de
 
N 11
Auftragsvergaben
 
N 11.1
Erschließung des Baugebietes "Südhang" in Bellersen, 1. BA
 
N 11.2
Erneuerung der Lüftungsanlage im Hallenbad
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12.1
Erwerb von Flächen in der ehem. belgischen Kaserne in Brakel,
 
N 12.2
Erwerb von Grundstücken und Verkauf von Bauplätzen im Neubaugebiet von Bellersen
 
N 12.3
Baugebiet "Brunnenallee" in Brakel
 
N 12.4
Städt. Grundstück an der Ecke Bahnhofstraße/Am Bahndamm oberhalb des ehemaligen Kinos
 
N 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 14
Anfragen der Ratsmitglieder