Sitzung
Rat/027/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
21.03.2013
Zeit
18:05-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
V. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brakel vom 16.02.2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

 503/2009-2014
Ö 2
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 488/2009-2014
Ö 3
Aufstellung von einheitlichen Vorschlagslisten für die Benennung der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammer des Landgerichts Paderborn und das Schöffengericht Höxter sowie Benennung von Personen als Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen für die Jugendkammern und Jugendschöffengerichte für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 504/2009-2014
Ö 4
Zeitliche Durchführung von Entwässerungsmaßnahmen in der Stadt Brakel, Fortführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2012 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 512/2009-2014
Ö 5
Planungsangelegenheiten
 
Ö 5.1
Oberflächengestaltung im historischen Stadtkern Brakel - 1. BA: Marktplatz/ Übergang Königstraße/ Kirchplatz, Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 524/2009-2014
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 6 - 1. Änderung "Im Hohlen Graben" im Stadtbezirk Brakel-Bellersen
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung
b. Satzungsbeschlussvorschlag
c. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 458/2009-2014/5
Ö 6
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 8
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Auftragsvergabe, Instandsetzung und Unterhaltung von Stadtstraßen
 
N 10
Personalangelegenheit:
 
N 11
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 12
Anfragen der Ratsmitglieder