Sitzung
Rat/020/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
31.05.2012
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Schulentwicklung in der Stadt Brakel
 
Ö 1.1
Vorstellung und Verabschiedung des anlassbezogenen Schulentwicklungsplans nach dem Gutachten Dr. Roesner

Beschluss: einstimmig beschlossen

 397/2009-2014
Ö 1.2
Beschlussfassung über die Einrichtung einer Gesamtschule Brakel und das sukzessive Auslaufen der/des Geschwister-Scholl-Schule Brakel (Ganztagshauptschule), Annette-von-Droste-Hülshoff-Realschule Brakel und Petrus-Legge-Gymnasiums Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 398/2009-2014
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion auf Errichtung eines Mitnahme-Parkplatzes im Bereich der Straßen B 64/B 252

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung eines Kreisverkehrs unterhalb der Stadthalle (Jibi-Markt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Haushaltssatzung 2012 mit Wirtschaftsplänen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 386/2009-2014
Ö 5
I. Satzung zur Änderung der Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung der Stadt Brakel vom 27.06.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 383/2009-2014
Ö 6
Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten, Resolution gegen das sog. Fracking-Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 391/2009-2014
Ö 7
Baumbestattung, Lösungsfindung Friedhöfe der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 399/2009-2014
Ö 8
Planung zur Wiederherstellung der Oberflächen nach Erneuerung der Kanalisation im südlichen Bereich der Vitusstraße in der Kernstadt Brakel, abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 379/2009-2014/1
Ö 9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Beschluss für die Durchführung einer Einwohnerversammlung (Wiederherstellung der Oberflächen im südlichen Bereich der Vitusstr.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 396/2009-2014
Ö 10
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Geschäftsansiedlungen nach Leerstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

 400/2009-2014
Ö 11
Weiterentwicklung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter,
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

 392/2009-2014
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 14
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Antrag der SPD-Fraktion auf Kündigung des Vertrages mit der LEG Wohnen NRW GmbH zum 31.12.2012
 
N 16
Ehem. Grundschule in Bökendorf,
 
N 17
Städt. Grundstück in Modexen (ehem. Raketenstellung der belg. Streitkräfte)
 
N 18
Personalangelegenheit
 
N 19
Beteiligung des Versorgungsunternehmens VUBRA -Sparte Wasserversorgung- an einer Stadtwerke-Gesellschaft
 
N 20
Auftragsvergaben
 
N 20.1
Erschließung des Baugebietes Brunnenallee, 4. BA
 
N 20.2
Geschlossene Kanalsanierung 2012
 
N 20.3
Erneuerung des Sporthallenbodens in der Großsporthalle „Am Bahndamm“
 
N 21
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 22
Anfragen der Ratsmitglieder