Sitzung
Rat/019/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
15.03.2012
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 und der Wirtschaftspläne des Kommunalunternehmens (Kubra) und des Versorgungsunternehmens (Vubra) für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11

 368/2009-2014
Ö 2
Anträge der Fraktionen:
 
Ö 2.1
CDU: Ablehnung eines Nationalparks Teutoburger Wald

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
UWG/CWG: Kurzfristige Öffnung der Königsstraße als Einbahnstraße - Durchführung einer Bürgerbefragung
 
Ö 2.3
UWG/CWG: Errichtung eines Leerstandsmanagementes als Stadtmarketingprojekt
 
Ö 2.4
UWG/CWG: Verwendung von GFK (glasfaserverstärktem Kunststoff) bei der Erneuerung des Schwimmbadbodens im städtischen Freibad, Antrag der UWG/CWG-Fraktion im Rat der Stadt Brakel

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.5
UWG/CWG: Mängel bei ausgeführten Renovierungsarbeiten im städtischen Hallenbad, Antrag der UWG/CWG-Fraktion im Rat der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 363/2009-2014
Ö 3
Verkehrliche Untersuchung des historischen Stadtkerns Brakels, Vorstellung des Schlussberichtes
 362/2009-2014
Ö 4
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Geschäftsansiedlungen nach Leerstand
 
Ö 5
Ausschussangelegenheiten: Besetzung eines Ausschusssitzes im Bezirksausschuss Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 366/2009-2014
Ö 6
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Straßen- u. Ausgleichsflächen im Baugebiet im Märsch in Hembsen
 
N 9
Personalangelegenheit:
 
N 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 11
Anfragen der Ratsmitglieder