Sitzung
Rat/010/20-25
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Schützenanger 4, Stadthalle, Hauptsaal
Datum
24.03.2022
Zeit
18:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Resolution gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0417/2020-2025
Ö 2
Vorstellung der Klimaschutzmanagerin der Stadt Brakel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
 
Ö 3.1
Kosten- und Terminkontrolle von Bauvorhaben

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 3.2
Prüfung der Notwendigkeit der Verbindungsstraße im Gewerbegebiet Brakel West-Riesel II hinsichtlich der Herstellungskosten und der ökologischen Aspekte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0416/2020-2025
Ö 5
Gesetzesentwurf Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0384/2020-2025
Ö 6
Standgeldtarife der Märkte 2022-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0390/2020-2025
Ö 7
Nominierung für den Westfalen Weser-Kulturpreis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0371/2020-2025
Ö 8
Gründung eines Digtalnetzwerks

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0379/2020-2025
Ö 9
Beschluss einer Fernwärmesatzung (Anschluss- und Benutzungszwang) für das Neubaugebiet Bohlenweg Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 0385/2020-2025
Ö 10
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0382/2020-2025
Ö 11
Besetzung eines zusätzlichen stellvertretenden Mitgliedes in den Fachausschüssen auf Vorschlag der CDU

Beschluss: einstimming bei 1 Enthaltung

 0413/2020-2025
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Schulorganisatorische Situation an der städt. Gesamtschule Brakel -Sek I und II-
 
N 15
Abgabenangelegenheit;
 
N 16
Fortführung des ehemaligen Steinbruchs am Teufelsberg in Erkeln als Bodendeponie
 
N 17
Personalangelegenheit:
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Festlegung eines Verkaufspreises für Baugrundstücke im Baugebiet "Futterbusch" Hembsen
 
N 18.2
Erwerb von Baulandflächen im Baugebiet "Futterbusch" Hembsen
 
N 18.3
Verkaufspreis für Gewerbegrundstücke im Erweiterungsbereich Brakel-West Riesel
 
N 19
Auftragsvergaben
 
N 19.1
Auftragsvergabe: Geschlossene Kanalsanierung 2022
 
N 19.2
Auftragsvergabe: Nachrüstung von Raumlufttechnischen Anlagen in Schulen und KITAs;
 
N 19.3
Auftragsvergabe: Nachrüstung von Raumlufttechnischen Anlagen in Schulen und KITAs; Standort: Grundschule Hembsen
 
N 19.4
Auftragsvergabe für die Sanierung der Stadthalle Brakel (Nebensäle, Foyer u. Garderobe);
 
N 20
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 21
Anfragen der Ratsmitglieder