Sitzung
Rat/005/20-25
Gremium
Rat
Raum
Frohnhausen, Auf´m Klee, Heggehalle
Datum
11.05.2021
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Laufende und anstehende Maßnahmen für die Sanierung der Stadthalle in Brakel
 0217/2020-2025
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion: Feldraine-Konzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Aufstellung und Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 0191/2020-2025
Ö 4

51. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel sowie Bebauungsplan Nr. 6 "Neue Wohnbaufläche" im Stadtbezirk Brakel-Bökendorf
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Feststellungsbeschluss(vorschlag)
c. Satzungsbeschluss(vorschlag)
d. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0199/2020-2025
Ö 5
Änderung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0183/2020-2025
Ö 6
Ausschussangelegenheiten: Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Schmechten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0221/2020-2025
Ö 7
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 8
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 9
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Wahl von Schiedspersonen
 
N 11
Nachnutzung des Steinbruches in Erkeln - Bodendeponie für den Kreis Höxter
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12.1
Grunderwerb zur Ausweisung eines Baugebiets im Bohlenweg, Brakel
 
N 12.2
Verkauf einer Splissparzelle im Bohlenweg
 
N 12.3
Erwerb eines Grundstücks im Bohlenweg
 
N 12.4
Verkauf einer Grundstücksfläche an die WBB Brakel GmbH
 
N 12.5
Verkauf des Schlossparks Gehrden
 
N 12.6
Verkauf der Minigolfanlage in Brakel-Gehrden
 
N 12.7
Verkauf einer Teilfläche "Am Mittelholz"
 
N 12.8
Verkauf eines Grundstückes in Erkeln, Ortberg
 
N 13
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 13.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Erneuerung der Wasserleitung in der Kirchstraße im Stadtbezirk Hembsen
 
N 13.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Erweiterung der Bürgerhalle Istrup (1. Bauabschnitt);
 
N 13.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Tür- und Fensterbauarbeiten für das Projekt "Haus Krus - ein Ort mit Geschichte(n)" in Bellersen
 
N 13.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Auftragsvergabe für die Errichtung eines neuen Chemieraumes in der Gesamtschule Brakel
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Auftragsvergabe für die Versorgungsleitungen zum geplanten Hochbehälter "Galgenberg - Weitlandsweg" in Brakel, 2. BA;
 
N 14.2
Auftragsvergabe für den Ausbau der Straße "Südmauer" in Brakel
 
N 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder