Sitzung
Rat/042/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
04.02.2020
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Überörtliche Prüfung der GPA; Vorstellung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1005/2014-2020
Ö 2
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1019/2014-2020
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Brakel zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 983/2014-2020
Ö 4
Änderung des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 987/2014-2020
Ö 5
Städtebauförderung: Historischer Stadtkern;
Ergänzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 997/2014-2020
Ö 6
Ausbau der Straße "Glashüttenweg" im Stadtbezirk Bökendorf; Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1012/2014-2020
Ö 7
Dorferneuerungsmaßnahme "Bornstraße/ Kirchstraße" im Stadtbezirk Hembsen; Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1013/2014-2020
Ö 8
Ausschussangelegenheiten: Besetzung von Ausschusssitzen im Bezirksausschuss Bökendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1010/2014-2020
Ö 9
Gründung der Klärschlammverwertung OWL GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1017/2014-2020
Ö 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 12
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Klärschlammentsorgung - hier: Kooperationsvertrag mit der "Klärschlammverwertung OWL GmbH"
 
N 14
Abgabenangelegenheit
 
N 15
Auftragsvergaben
 
N 15.1
Auftragsvergabe für die Versorgungsleitungen zum geplanten Hochbehälter „Galgenberg – Weitlandsweg“ in Brakel, 1. Bauabschnitt;
 
N 15.2
Auftragsvergabe der Leistungsphasen 5 bis 7 für die Neuplanung des Trinkwasserhochbehälters
 
N 15.3
Auftragsvergabe für die Geschlossene Kanalsanierung 2020
 
N 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 17
Anfragen der Ratsmitglieder