Sitzung
Rat/039/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung des künftigen Försters für den Stadtwald Brakel
 
Ö 2
Erweiterung der Offenen Ganztagsschule am Standort Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 935/2014-2020
Ö 3
Entwicklung einer gemeinsamen, interkommunalen Digitalisierungsstrategie für den Kreis Höxter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 920/2014-2020
Ö 4
Teilnahme an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" der Telekom Deutschland GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 938/2014-2020
Ö 5
Weiteres Vorgehen zur zentralen Enthärtung des Brakeler Trinkwassers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 931/2014-2020
Ö 6
Zukünftige Klärschlammentsorgung, Entsorgungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 937/2014-2020
Ö 7
Freiwilliger Zuschuss an PariSozial Lippe als Träger einer Kindertageseinrichtung in der Kernstadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 924/2014-2020
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 12 "Gewerbegebiet" im Stadtbezirk Brakel-Gehrden
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)
c. Zusammenfassende Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 927/2014-2020/3
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 3a - 2. Änderung in der Kernstadt Brakel
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 318/2014-2020/5
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - 1. Änderung "Feriendorf Bellersen" mit teilweiser Aufhebung im Stadtbezirk Brakel-Bellersen
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung
b. Beschluss des Durchführungsvertrags
c. Satzungsbeschluss(vorschlag)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 318/2014-2020/6
Ö 11
Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportfahrzeug für den Löschzug 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 925/2014-2020
Ö 12
Gründung der Westfälischen Energie Effizienz GmbH als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH für energieintensive Leistungen, Vorratsbeschluss zur künftigen Beteiligung der Mark-E Effizienz GmbH an dieser Gesellschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 923/2014-2020
Ö 13
Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 919/2014-2020
Ö 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 15
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 16
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Vorschläge zur Auszeichnung Brakeler Bürger/innen mit der Verdienstmedaille der Stadt Brakel
 
N 18
Auftragsvergaben
 
N 18.1
Auftragsvergabe für die Erstellung der Außenanlagen zur Anlage des Ludowinengartens in Bökendorf
 
N 18.2
Auftragsvergabe: Modernisierung der Sportanlage an der Gesamtschule Brakel
 
N 18.3
Vergabe eines Planungsauftrages zum Bau einer CARIX-Anlage zur zentralen Enthärtung des Brakeler Trinkwassers
 
N 18.4
Auftragsvergabe: Sanierung des Kaiserbrunnens
 
N 19
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 20
Anfragen der Ratsmitglieder