Sitzung
Rat/035/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
05.02.2019
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 und der Wirtschaftspläne KUBRA und VUBRA für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 843/2014-2020
Ö 2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der "Offenen Ganztagsschule" im Primarbereich in Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 824/2014-2020
Ö 3
Anträge der CDU-Fraktion
 
Ö 3.1
Verbesserung der Verkehrssituation Sudheimer Weg/Warburger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
Information der Betriebsleitung zu den wichtigsten Investitionen im Bereich des Wasser- und Abwasserwerkes, Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019
 
Ö 4
Landesförderprogramm NRW "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." Verleihung eines Heimat-Preises

Beschluss: einstimmig beschlossen

 822/2014-2020
Ö 5
Positionspapier zum Verbleib in der Förderkulisse der Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" (GRW) ab dem 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 823/2014-2020
Ö 6
Einzelhandelskonzept für die Stadt Brakel - Fortschreibung, abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 825/2014-2020
Ö 7
Ausschussangelegenheiten
 
Ö 7.1
Ergänzung der Listenvertretung im Bezirksausschuss Gehrden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 836/2014-2020
Ö 7.2
Besetzung von Ausschusssitzen im Bezirksausschuss Hembsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 837/2014-2020
Ö 8
Resolution zum Erhalt der Zuckerfabrik in Warburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 10
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 11
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Kletterzentrum OWL – Förderung aus der Stadterneuerung
 
N 13
Erwerb einer Grundstücksteilfläche zur Erweiterung des Baugebietes Fillerkuhle Schmechten
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Rasenpflege der städtischen Grünflächen
 
N 14.2
Auftragsvergabe: Geschlossene Kanalsanierung 2019
 
N 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder