Sitzung
Rat/004/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
22.03.2010
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 und der Wirtschaftspläne des Kommunalunternehmens (Kubra) und des Versorgungsunternehmens (Vubra) für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 094/2009-2014
Ö 2
Schulorganisatorische Maßnahmen im Primarbereich -Grundschulverbund Brakel-Gehrden- Teilstandort Gehrden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

 065/2009-2014
Ö 3
1. Änderung der "Gestaltungs- und Erhaltungssatzung der Stadt Brakel für den Historischen Stadtkern Brakel einschl. des Klosterbereiches Brede der Stadt Brakel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 078/2009-2014
Ö 4
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", Entwicklung des Dorfes im kommenden Jahrzehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgaben der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 7
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Antrag der Fraktion "Liste Zukunft", Vertragsbeziehung der Stadt Brakel zur Gemeinnützigen Bau- und Siedlungsgesellschaft Höxter-Paderborn mbH
 
N 9
Wärmeversorgung des Schulzentrums "Am Bahndamm" durch Anschluss an ein biogenes Nahwärmenetz, Vertrag
 
N 10
Personalangelegenheit:
 
N 11
Vorschläge zur Auszeichnung Brakeler Bürger/innen mit der Verdienstmedaille der Stadt Brakel
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12.1
Städt. Liegenschaften in Brakel und Rheder
 
N 12.2
Städt. Baugrundstücke im Stadtbezirk Frohnhausen, Baugebiet Borgentreicher Weg
 
N 12.3
Städt. Baugrundstücke in Beller
 
N 12.4
Baugrundstücke im Stadtbezirk Siddessen
 
N 12.5
Grundstücke im Neubaugebiet "Im Märsch" von Hembsen
 
N 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 14
Anfragen der Ratsmitglieder