Sitzung
Rat/024/2007
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
13.12.2007
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Brakel für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einbringung des Haushaltes 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information der Verwaltung zum aktuellen Friedhofswesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 164/2007
Ö 5
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 165/2007
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- u. Gebührensatzung) der Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 160/2007
Ö 7
Schulentwicklungsplanung in der Stadt Brakel, Schulorganisatorische Maßnahmen im Primarbereich: Auflösung der Katholischen Grundschule Bökendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 129/2007
Ö 8
Einzelhandelskonzept für die Stadt Brakel, Planvorstellung und abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8.1
Ergänzende Beschlussfassung zum Einzelhandelskonzept für die Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 15 - 2. Änderung "Am Sudheimer Weg" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden b. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung c. Satzungsbeschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 10.1
Rechtsstreit Dr. Günther ./. Stadt Brakel
 
Ö 10.2
nph / ÖPNV
 
Ö 11
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 11.1
Sauberkeit Bahnhof Brakel
 
Ö 11.2
Rückerstattung Solidarbeiträge
 
Ö 11.3
Wartehäuschen Bahnsteig
 
Ö 11.4
Fehlende Fahrbahnmarkierung auf der K 18
 
Ö 12
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Städt. Grundstücksteilfläche in Gehrden
 
N 14
Städt. Grundstücksfläche an der Nieheimer Straße in Brakel
 
N 15
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 16.1
Foto im Internet
 
N 16.2
Erschließungskosten im Bereich Sepkerweg