Sitzung
Rat/032/2009
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
26.03.2009
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und der Wirtschaftspläne des Kommunalunternehmens (Kubra) und des Versorgungsunternehmens (Vubra) für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 326/2009
Ö 2
Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 316/2009
Ö 3
Konjunkturpaket II, vorläufiger Maßnahmenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 325/2009
Ö 4
Einführung der getrennten Abwassergebühr, Gewährung von Abschlägen bei der Erhebung der Niederschlagswassergebühr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 303/2009
Ö 5
Kulturtage Brakel 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 313/2009
Ö 6
Schiedsmannwesen, hier: Neuwahl einer Schiedsperson, Änderung der Schiedsbezirke und der Vertretungsregelung in der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 305/2009
Ö 7
Dorferneuerung im Stadtbezirk Rheder - Ausbau der "Johann-Conrad-Schlaun-Straße", Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 273/2008/1
Ö 8
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Ergänzungsbereich im zentralen Versorgungsbereich der Innenstadt" in der Kernstadt Brakel, Beschlussvorschlag zum Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 298/2009
Ö 9
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel, Änderung einer "G"-Fläche in eine "SO"-Fläche für großflächigen Einzelhandel - mit einer bestandsorientierten Verkaufsfläche - in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Of fenlegung b. Feststellungsbeschlussvorschlag c. zusammenfassende Erklärung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

 309/2009
Ö 10
Städtische Dachflächen als Standorte für die Errichtung von Photovoltaikanlagen, hier: Vermietung an eine noch zu gründende Genossen-schaft (Bürgerenergie eG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 306/2009
Ö 11
15. Änderung des Rezesses der Stadtfeldmark Brakel -Einziehungsverfahren von Rezessflächen-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 317/2009
Ö 12
Einziehung einer städtischen Wegefläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 318/2009
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13.1
Stadterneuerungsprogramm 2009
 
Ö 13.2
Anmeldung an weiterführenden Schulen
 
Ö 13.3
Ärzteversorgung im ländlichen Raum
 
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 14.1
Natura 2000
 
Ö 15
Anfragen der Zuhörer
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Auftragsvergaben
 
N 16.1
Erneuerung der Schwimmbadtechnik im Hallenbad Brakel
 
N 16.2
Modernisierung und Erweiterung der Aula des Petrus-Legge-Gymnasiums in Brakel
 
N 16.3
Umgestaltung der Straße Sachsenring im Stadtbezirk Schmechten
 
N 16.4
Umgestaltung Mühlenplatz, Ostheimer Straße in der Kernstadt Brakel
 
N 17
Städt. Grundstücksteilfläche an der Straße Am Königsfeld in Brakel
 
N 18
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 19
Anfragen der Ratsmitglieder