Sitzung
Rat/024/14-20
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
06.04.2017
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Johannes Krömeke
 
Ö 2
Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 509/2014-2020
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2015 des Kommunalunternehmens der Stadt Brakel (KUBRA), Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 515/2014-2020
Ö 4
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 4.1
12. Änderung der Hauptsatzung
hier: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der "Offenen Ganztagsschule" (OGS) im Primarbereich in Brakel vom 19.05.2006, hier: 5. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 503/2014-2020
Ö 4.3
Satzung der Stadt Brakel Nr. 2 "Schlingweg" im Stadtbezirk Bellersen über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile [§ 34 (4) S. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)]
a. Beratung von Stellungnahmen aus der Of fenlegung
b. Beratung von Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden
c. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 517/2014-2020
Ö 5
Wegeeinziehungsverfahren in der Gemarkung Brakel, Flur 50, Flurst. 140 tlw.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 510/2014-2020
Ö 6
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der B64 Abfahrt Istrup/Herste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 518/2014-2020
Ö 7
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 8
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Antrag der kath. Kindertageseinrichtung Hochstift gGmbH auf Übernahme des Trägeranteils bei Aufnahme der Trägerschaft des "St. Raphael" Erkeln (Regelkindergarten)
 
N 10
Personalangelegenheit:
 
N 11
Auftragsvergaben
 
N 11.1
Ausbau der Bushaltestelle Bredenweg
 
N 11.2
Geschlossene Kanalsanierung 2017
 
N 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 13
Anfragen der Ratsmitglieder